Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über die Plattform 

zwischen der 

OZA Zaunanlagen GmbH, Mühlenweg 5, D-54534 Schladt, 0049 6575 – 903034, mail@ei-fel-zaun.de, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Wittlich unter HRB 40988, vertreten durch ihren Geschäftsführer Joachim Oster, USt-Identifikations-Nr.: ### 

– im Folgenden »Anbieter« – 

und 

den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden 

– im Folgenden »Kunde« – 

geschlossen werden. 

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen 

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshop-Anbieter (nachfolgend »Anbie-ter«) und dem Kunden (nachfolgend »Kunde«) gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fas-sung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht an-erkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. 

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leis-tungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Per-son oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Aus-übung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. 

§ 2 Vertragsschluss 

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbesondere Zäune, Tore, Gabionen, Sichtschutze sowie Montagezubehör, auswählen und diese über den Button »In den Warenkorb legen« in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den Button »Zahlungspflichtig bestellen« gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und über-mittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button »AGB akzeptieren« diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. 

(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion »Drucken« ausdrucken kann. Die automatische Empfangs-bestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter einge-gangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Ver-tragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. 

(3) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. 

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit 

(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbe-stätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Onlineshop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 14 Tage. 

(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausge-wählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestä-tigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Falle nicht zustande. 

(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbe-stätigung mit. 

(4) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in Deutschland haben und in Deutschland eine Lieferadresse angeben können. Eine Lieferung an Packstationen kann nicht erfolgen. 

(5) Für den Fall, dass sie eine Rechnungsadresse oder Lieferadresse in Deutschland nicht vorhalten, ist der Kunde gebeten, sich unmittelbar mit dem Anbieter in Verbindung zu setzen. 

§ 4 Eigentumsvorbehalt 

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des An-bieters. 

§ 5 Preise und Versandkosten 

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich ein-schließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. 

(2) Die entsprechenden Versand- und Verpackungskosten werden dem Kunden im Be-stellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Ab einem Warenbestellwert von 999,00 € liefert der Anbieter an den Kunden versandkostenfrei. Verpackungskosten entfallen ab einem Warenbestellwert von 700,00 €. 

(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand oder mittels einer Spedition. Das Ver-sandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist. 

(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen. 

§ 6 Zahlungsmodalitäten 

(1) Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse, PayPal oder Amazon Pay vornehmen. 

(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäu-mung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugs-zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. 

(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltend-machung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus. 

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie 

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschrif-ten, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleis-tungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate. 

(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. 

§ 8 Haftung 

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausge-nommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kar-dinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder 

grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Er-füllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. 

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den ver-tragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. 

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Ver-treter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. 

(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das Gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. 

§ 9 Widerrufsbelehrung 

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein ge-setzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Abs. (2) geregelt. In Abs. (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular. 

Widerrufsbelehrung 

Widerrufsrecht 

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. 

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (OZA Zaunanlagen GmbH, Mühlen-weg 5, D-54534 Schladt, 0049 6575 – 903034, mail@eifel-zaun.de) mittels einer eindeu-tigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Wi-derrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Folgen des Widerrufs 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebo-tene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zah-lungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen we-gen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzu-senden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wert-verlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. 

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoauf-nahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. 

(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Re-gelung wie folgt: 

Muster-Widerrufsformular 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) 

– an die OZA Zaunanlagen GmbH 

(Mühlenweg 5, D-54534 Schladt, 0049 6575 – 903034, mail@eifel-zaun.de): 

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag 

über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden 

Dienstleistung (*) 

– Bestellt am (*)/erhalten am (*) 

– Name des/der Verbraucher(s) 

– Anschrift des/der Verbraucher(s) 

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) 

– Datum 

(*) Unzutreffendes streichen 

§ 10 Streitbeilegung 

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, welche aufgerufen werden kann über 

http://ec.europa.eu/consumers/odr 

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungs-stelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit. 

§ 11 Schlussbestimmungen 

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundes-republik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vor-schriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnli-chen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. 

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentli-chen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichts-stand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters. 

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übri-gen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.